Alle Bekanntmachungen aus dem Jahr 2021

Die folgenden Texte sind in den Regionalteilen der Bergischen Landeszeitung und des Kölner Stadt-Anzeigers rechtsverbindlich veröffentlicht worden.

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• Amtliche Bekanntmachung über die Abschlussprüfung für das Jahr 2019der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach“
  (veröffentlicht am 30.12.2021)
  
• Amtliche Bekanntmachung über die Abschlussprüfung für das Jahr2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach“
  (veröffentlicht am 30.12.2021)
  
• Amtliche Bekanntmachung über die Abschlussprüfung für das Jahr 2019der Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach(veröffentlicht am 30.12.2021)
  
• XXIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)
  (veröffentlicht am 23.12.2021)
• XIV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)
  (veröffentlicht am 23.12.2021)
• XIV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
  (veröffentlicht am 23.12.2021)
• Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach
  (veröffentlicht am 23.12.2021)
• XXIV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)
  (veröffentlicht am 23.12.2021)
• Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte vom 15.12.2021
  (veröffentlicht am 23.12.2021)
• XVII. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
  (veröffentlicht am 23.12.2021)
• V. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
  (veröffentlicht am 23.12.2021)
• Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach ab dem Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung 2022)
  (veröffentlicht am 23.12.2021)
• XVI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
  (veröffentlicht am 23.12.2021)
  
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 5540 - Meisheide II - Bekanntmachung des Beschlusses zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
  (veröffentlicht am 21.12.2021)
  
• Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 02 / 5345 – Mobilhof am Technologiepark – Bebauungsplan (BP) Nr. 5345 – Mobilhof am Technologiepark – Bekanntmachung der Beschlüsse zur Aufstellung und zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
  (veröffentlicht am 21.12.2021)
  
• Bebauungsplan (BP) Nr. 28 Teil 3 – Stadtmitteprojekt – 3. Änderung Bekanntmachung des Beschlusses zur Aufstellung
  (veröffentlicht am 21.12.2021)
• Amtliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2019 des Berufsschulverbandes Bergisch Gladbach, Rösrath, Overath, Odenthal und Kürten
  (veröffentlicht am 15.12.2021)
  
• 5. Sitzung des Rates der Stadt Bergisch Gladbach in der zehnten Wahlperiode am 14.12.2021
  (veröffentlicht am 06.12.2021)
  
• 43. Sitzung des Verwaltungsrates des Stadtentwicklungsbetriebs Bergisch Gladbach - AöR
  (veröffentlicht am 27.11.2021)
  
• Öffentliche Bekanntmachung Bundesmeldegesetz
  (veröffentlicht am 24.11.2021)
  
• Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2022
  (veröffentlicht am 13.11.2021)
  
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 2496 – Schlodderdicher Weg – Bekanntmachung des Beschlusses über die erneute Offenlage
  (veröffentlicht am 06.11.2021)
  
• Lärmaktionsplan Bergisch Gladbach - Bekanntmachung des Beschlusses zur Öffentlichkeitsbeteiligung
  (veröffentlicht am 30.10.2021)
  
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen an der Schwerfelstraße im Bereich von der Einmündung in die Ackerstraße bis zur Einmündung der Asternstraße (bis zur Höhe einer gedachten Verlängerung der Hinterkante des westlichen Gehwegs der Asternstraße) einschließlich der unselbständigen Stichstraßen zu den Grundstücken Schwerfelstraße 10 – 14, Schwerfelstraße 16 – 26 und Schwerfelstraße 28 – 38
  (veröffentlicht am 13.10.2021)
• III. Nachtragssatzung zur Satzung über die kommunale Einrichtung „Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach - AöR“ in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Bergisch Gladbach
  (veröffentlicht am 13.10.2021)
  
• Bekanntmachung über die Nachfolge einer Vertreterin im Rat der Stadt Bergisch Gladbach
  (veröffentlicht am 09.10.2021)
  
• Bebauungsplan (BP) Nr. 2118 – Jakobstraße – Bekanntmachung des Beschlusses zur Offenlage
  (veröffentlicht am 08.10.2021)
  
• Bekanntmachung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Berufsschulverbandes BergischGladbach, Rösrath, Overath, Odenthal und Kürten am Dienstag, 02.11.2021
  (veröffentlicht am 07.10.2021)
  
• 4. Sitzung des Rates der Stadt Bergisch Gladbach in der zehnten Wahlperiode am 05.10.2021
  (veröffentlicht am 28.09.2021)
  
• Bekanntmachung der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag
  (veröffentlicht am 18.09.2021)
  
• Jahresabschluss 2020 der Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach – AöR
  (veröffentlicht am 16.09.2021)
  
• Bekanntmachung über Beteiligungenan Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts gemäß §117 Gemeindeordnung NRW
  (veröffentlicht am 01.09.2021)
  
  
• Bekanntmschung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 26.09.2021
  (veröffentlicht am 28.08.2021)
  
• 42. Sitzung des Verwaltungsrates des Stadtentwicklungsbetriebs Bergisch Gladbach - AöR
  (veröffentlicht am 21.08.2021)
  
• Bebauungsplan (BP) Nr. 2168 – Odenthaler Straße / Hauptstraße – Bekanntmachung der Beschlüsse zur Aufhebung, Aufstellung und zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
  (veröffentlicht am 21.08.2021)
  
• Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Berufsschulverbandes Bergisch Gladbach, Rösrath, Overath, Odenthal und Kürten für das Haushaltsjahr 2021
  (veröffentlicht am 18.08.2021)
  
• Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung
  (veröffentlicht am 29.07.2021)
  
• Bekanntmachung zur Herrichtung und Pflege von Grabstätten auf den Friedhöfen der Stadt Bergisch Gladbach
  (veröffentlicht am 24.07.2021)
• XII. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern
  (veröffentlicht am 24.07.2021)
  
• Allgemeinverfügung (§ 31 Satz 2 SGB X) der Stadt Bergisch Gladbach zum Verzicht bzw. teilweisen Verzicht der Erhebung von Elternbeiträgen für die Monate Februar bis Mai 2021 im Bereich der Kindertagespflege, der Kindertagesstätten und des Offenen Ganztags, gerichtet an alle Eltern oder diesen rechtlich gleichgestellte Personen, die nach der Elternbeitragssatzung der Stadt Bergisch Gladbach zur Zahlung eines Elternbeitrages verpflichtet sind
  (veröffentlicht am 17.07.2021)
  
• I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Erschließungsanlage Wildphal/Oberkülheim
  (veröffentlicht am 10.07.2021)
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 5540 - Meisheide II
  (veröffentlicht am 05.07.2021)
  
• Bebauungsplan (BP) Nr. 2394 - Richard-Seiffert-Straße III
  (veröffentlicht am 05.07.2021)
  
• Widmungsverfügung 
  (veröffentlicht am 26.06.2021)
• Planfeststellung für die Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 30.10.2013 (Az. 25.3.4-1/05) für die Errichtung und den Betrieb einer Erdgasparallelleitung von Leverkusen-Hitdorf nach Bergisch Gladbach-Paffrath
  (veröffentlicht am 26.06.2021)
  
• 3. Sitzung des Rates der Stadt Bergisch Gladbach in der zehnten Wahlperiode am 01.07.2021
  (veröffentlicht am 24.06.2021)
  
• Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bergisch Gladbach (mit vom Rat delegierter Entscheidungsbefugnis gem. § 60 Abs. 2 GO) am 27.04.2021
  (veröffentlicht am 17.04.2021)
  
• VI. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen am 22.03.2021
  (veröffentlicht am 25.03.2021)
  
• V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach am 22.03.2021
  (veröffentlicht am 25.03.2021)
  
• Nachfolge einer Vertreterin im Rat der Stadt Bergisch Gladbach am 10.03.2021
  (veröffentlicht am 24.03.2021)
  
• Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bergisch Gladbach (mit vom Rat delegierter Entscheidungsbefugnis gem. § 60 Abs. 2 GO) am 19.03.2021
  (veröffentlicht am 12.03.2021)
  
• Verbandsversammlung des Berufsschulverbandes
  (veröffentlicht am 09.03.2021)
• Beschluss über die 1. Änderung des Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes
  (veröffentlicht am 06.03.2021)
  
• Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bergisch Gladbach (mit vom Rat delegierter Entscheidungsbefugnis gem. § 60 Abs. 2 GO) am 09.03. 2021
  (veröffentlicht am 01.03.2021) - Sitzung wurde abgesagt -
  
• Allgemeinverfügung zum Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge im Monat Januar für Kindertagespflege, Kindertagesstätte und Offenen Ganztag
  (veröffentlicht am 11.02.2021)
  
• Aufruf von Gräbern auf den städtischen Friedhöfen, deren Ruhefrist im Jahr 2020 abgelaufen ist
  (veröffentlicht am 11.02.2021)
  
• Bebauungsplan Nr. 3262  - Malteser Komturei - Aufstellung und frühzeitige Beteiligung
  (veröffentlicht am 06.02.2021)
  
• Verbandsversammlung des Berufsschulverbandes Bergisch Gladbach, Rösrath, Overath, Odenthal und Kürten am 03.02.2021
  (veröffentlicht am 26.01.2021)
  
• Bebauungsplan Nr. 5583 - Bockenberg 2, 1. Änderung - Aufstellung und frühzeitige Beteiligung
  (veröffentlicht am 07.01.2021)
  
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 6130 - Alte Marktstraße - Offenlage
  (veröffentlicht am 06.01.2021)
  
• Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bergisch Gladbach am 12.01.2021
  (veröffentlicht am 06.01.2021)
  
• Beschluss des Stadtrates zur Gültigkeit der Kommunalwahlen, des Seniorenbeirats und des Integrationsrates
  (veröffentlicht am 06.01.2021)

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