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Übernehmen

2,5 Millionen für stadt :gestalten bewilligt – 90 % Förderanteil

Angekündigt und zugesichert war er bereits zuvor, nun liegt er schwarz auf weiß auf dem Schreibtisch des Bürgermeisters: Die Bezirksregierung Köln hat der Stadt Bergisch Gladbach den erwarteten Zuwendungsbescheid des Landes für das Regionale 2010-Projekt stadt :gestalten übersandt. Die Fördersumme beträgt exakt 2.501.544 Euro; die Anteilsfinanzierung beträgt 90 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben in Höhe von 2.779.494 Euro. Der Eigenanteil der Stadt Bergisch Gladbach liegt somit bei knapp 278.000 Euro.

Mit der Bewilligung ist eine Ausgabeermächtigung für das laufende Jahr in Höhe von 750.000 Euro verbunden. Weitere Verpflichtungsermächtigungen werden in den Jahren 2012 bis 2014 kassenwirksam: 46.500 Euro in 2012, 702.000 Euro in 2013 und 1.003.000 Euro in 2014. Bereits mit Bewilligungsbescheid aus dem Jahr 2009 wurden für das Projekt stadt :gestalten 2.764.194 Euro freigegeben. Damit ist die Finanzierung des Teilabschnittes „Wettbewerb West" bereits gesichert, und der Abschnitt „Wettbewerb Ost" kann anfinanziert werden.

Noch einen weiteren Bescheid hat die Stadt Bergisch Gladbach erhalten: Der Fördermittelgeber spricht darin die baufachliche Anerkennung der Gesamtmaßnahme aus. Zukünftig eingereichte Unterlagen müssen nicht mehr im Einzelnen begründet werden, sondern der Nachweis der Förderwürdigkeit gilt als insgesamt erfüllt. Der Förderanteil von 90 % wird allerdings nicht automatisch Grundlage der noch ausstehenden Bewilligungsbescheide sein, sondern für Nothaushaltskommunen wie Bergisch Gladbach jeweils aktuell geprüft und bewilligt.

Damit stellen die durch die Bezirksregierung festgestellten zuwendungsfähigen Ausgaben für die Gesamtmaßnahme in Höhe von 10.720.000 Euro in den städtischen Planungen eine feste Größe dar. Bürgermeister Lutz Urbach: „Mit den beiden Bescheiden der Landesverwaltung erhält die Stadt Bergisch Gladbach erneut die Bestätigung für die Qualität der bisher geleisteten Arbeit. Mit der Umsetzung der Maßnahmen wurde am Bahnhof ja schon begonnen; ich freue mich darauf, sehr bald die nächsten Realisierungsschritte im Bahnhofsumfeld und in der Fußgängerzone öffentlich vorstellen zu können." Zeitnah soll der „Stadthain" an der Stelle der abgerissenen Bahnhofsgebäude entstehen, und die Bürgerinnen und Bürger können Anfang nächsten Jahres auch Musterflächen für die Auswahl des Bodenbelags in der Fußgängerzone in Augenschein nehmen.