“Züge mit Flüchtlingen in Dortmund angekommen”, „Bundespräsident Gauck besucht Bergisch Gladbach, um sich über Flüchtlingssituation zu informieren“, „Über 250 Menschen leben in der Zeltstadt Katterbach“, „Stadtverwaltung sucht Wohnraum für Zuflucht suchende Menschen“, „Ehrenamtliche Initiativen unterstützen die Flüchtlingsarbeit “– so und ähnlich lauteten im November 2015 die Schlagzeilen rund um das Thema Flüchtlinge in Bergisch Gladbach.
In den vergangenen zwölf Monaten hat sich in der Stadt Bergisch Gladbach einiges getan und teilweise auch verändert. Daher hat Bürgermeister Lutz Urbach am Donnerstag, 10. November 2016, gemeinsam mit der zuständigen Fachbereichsleiterin für Soziales, Beate Schlich, und den für Hochbau zuständigen Co-Dezernenten Bernd Martmann in einem Pressegespräch im Rathaus Stadtmitte über die Aspekte neue Zuweisungen ab dem 14. November, Unterbringung in den Unterkünften sowie Integration von Zuflucht suchenden Menschen informiert. Zudem stellte der Bürgermeister mit Christiane Tillmann die neue Abteilungsleiterin für den Bereich Soziale Fürsorge, wozu der Flüchtlingsbereich zählt, vor.
Zuweisungssituation und Baustand der Unterkunft in Lückerath
Die Zuweisungen von Menschen in die Stadt Bergisch Gladbach werden ab dem 14. November wieder beginnen. In Absprache mit der Bezirksregierung Arnsberg sollen circa 50 Menschen wöchentlich nach Bergisch Gladbach kommen, insgesamt sollen knapp 300 Personen bis Mitte Dezember zugewiesen werden.
Mit Stand 1. November leben in den städtischen Unterkünften und dem von der Stadt angemieteten Wohnungen 1.364 Menschen.
Zum Vergleich: Ende Oktober 2015 waren in Bergisch Gladbach (inklusive Erstaufnahmeeinrichtungen) insgesamt circa 1.500 Menschen untergebracht.
Dabei wurden vor zwölf Monaten sehr viele provisorische Unterkünfte genutzt, die mittlerweile aufgegeben werden konnten.
Bis heute werden zwei Hotels (eine Anmietung, ein Kauf), drei weitere Sammelunterkünfte (Gustav-Lübbe-Haus, Im Schlangenhöfchen und Flüchtlingseinrichtung Franz-Heider-Straße) sowie die Flüchtlingseinrichtung aus Leichtbauhallen in Katterbach genutzt.
Im Bau befindet sich eine weitere Sammelunterkunft in Modulbauweise im Stadtteil Lückerath. Der Bauzeitenplan sieht vor, dass im späten Frühjahr 2017 die ersten Bewohnerinnen und Bewohner einziehen werden.
In den großen Standorten übernimmt das DRK für die Stadt die Betreiberfunktion, gleichzeitig sind auch Sicherheitsdienste im Einsatz.
In Absprache mit dem DRK werden die neu ankommenden Flüchtlinge zunächst in Katterbach untergebracht. Hieraus erklärt sich auch, dass an eine Verkleinerung oder sogar Aufgabe dieser Unterkunft derzeit nicht gedacht werden kann. Überlegungen können hier frühestens nach der Fertigstellung der Unterkunft in Lückerath angestellt werden.
Nutzung von angemietetem Wohnraum und Aufgabe von möglichen Unterkünften
Insgesamt hat die Stadt derzeit 125 Wohnungsmietverträge abgeschlossen. Die angemieteten Wohnungen/Häuser sollen vorerst in der Anmietung bleiben. Dort leben fast 500 Menschen, insbesondere Familien.
Einige Mietverträge werden im Jahr 2017 auslaufen, da die Eigentümer unter anderem andere Pläne mit den Immobilien verfolgen. Soweit möglich verfolgt die Stadt das Ziel, die Mietverträge auf die Flüchtlinge selbst zu übertragen.
Derzeit gibt es Überlegungen, die Unterkünfte im Haus Pohle und in Im Schlangenhöfchen aus der Nutzung zu nehmen. Der Betrieb dieser relativ kleinen Einheiten ist wirtschaftlich deutlich schlechter darzustellen, hinzu kommt insbesondere im Haus Pohle ein immer größer werdender Sanierungsaufwand. Durch diese Maßnahmen könnten erhebliche Kosten eingespart werden.
Für den Standort in Schildgen wird verwaltungsintern für die Zukunft über eine mögliche Nutzung als Feuerwehrhaus für die Löschgruppe Schildgen nachgedacht, immer unter dem Vorbehalt, dass die Unterkunft tatsächlich nicht mehr benötigt wird.
Flüchtlingskosten 2016 – Defizit von etwa 7 Mio. Euro
Bei der Aufstellung des Haushaltes ist die Verwaltung von einer Durchschnittszahl von 2.200 Menschen in 2016 ausgegangen. Tatsächlich gingen die Flüchtlingszahlen von 1.641 Personen Mitte Januar 2016 auf 1.364 Anfang November zurück.
Nach aktuellen Berechnungen belasten die Ausgaben im Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Zuflucht suchenden Menschen den städtischen Haushalt im laufenden Haushaltsjahr 2016 mit etwa sieben Millionen Euro, da die Einnahmen aus den Zuschüssen deutlich geringer sind als die entstehenden Ausgaben.
Integration
In unterschiedlichen Fachbereichen wird in Bergisch Gladbach intensiv an der Integration gearbeitet. So verantwortet der FB 4 die schulische Integration neben der Integration der Menschen auch in die Sportvereine und im Bereich von Bildungsangeboten, hier gibt es bereits eine breite Palette von Möglichkeiten.
Die Verwaltung hat die Möglichkeit in die Diskussion eingebracht, ein Integrationszentrum im Stadtteil Heidkamp zu gründen und von einem Träger betreiben zu lassen. Hier bietet sich das Erdgeschoss eines von der Stadt angemieteten Mehrfamilienhauses für diese Nutzung an.
Eine endgültige Beratung und ggfs. Entscheidung über den möglichen Betrieb und die Finanzierung der jährlichen Kosten von 200.000 Euro steht noch aus.
Darüber hinaus hat die Verwaltung ihr Konzept für die Integration von Flüchtlingen fortgeschrieben, auch hier steht die politische Diskussion noch aus. Problematisch wird auch hierbei die Diskussion um Maßnahmen und die hierfür erforderlichen Kosten sein, da derzeit offen ist, ob es hier die dringend notwendige Refinanzierung über Land und Bund geben wird. Eine Vorlage zur den von der Agentur für Arbeit geförderten Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt aus dem Integrationsgesetz wird es für den nächsten Sitzungsturnus geben.
Ehrenamt
Unbedingt zu betonen ist, dass ohne die unzähligen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer die Kraftaufgabe „Flüchtlingswelle 2015/2016“ nicht zu meistern wäre.
Hier ziehen alle Beteiligten an einem Strang und die Bereitschaft der ehrenamtlich helfenden Menschen, die Flüchtlinge zu unterstützen, ist ungebrochen hoch.
Eine sehr gute Grundlage für die vielfältigen Integrationsbemühungen jetzt und in der Zukunft.