„In den ersten 111 Tagen meiner Amtszeit ist das neu geschaffene Dezernat schon gut zusammengewachsen. Wir haben eine sehr breite Palette an Themen, die wir umsetzen wollen und mein Anspruch ist es, diese auch zügig umzusetzen.” So eröffnete Ragnar Migenda, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Klimaschutz das Pressegespräch.
Ragnar Migenda sieht große Chancen im Zuschnitt des neugeschaffenen Dezernats: „Wir arbeiten hier überwiegend an Querschnittsaufgaben, die wir nun, dank der kurzen Wege, optimiert bearbeiten können.“ Er habe bereits viele verschiedene Akteurinnen und Akteure kennenlernen dürfen und stehe im wachsenden Austausch mit ihnen. Exemplarisch nennt er drei besonders herausragenden Aufgaben für die Zukunft: Der flächendeckenden Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge. Als Zweites muss der Auftrag der Politik umgesetzt und das Klimaschutzkonzept erarbeitet werden und der dritte wichtige Themenkomplex ist die Um- und Neunutzung des Zanders-Areals.“
Dettlef Rockenberg, Fachbereichsleiter für den Bereich Bildung, Kultur, Schule und Sport ergänzt mit weiteren Themengebieten: „Corona hat uns gezeigt, dass wir viel schneller ins Handeln kommen mussten, als wir uns das selbst vorgestellt haben. Der Medienentwicklungsplan war gerade beschlossen und dann kamen die ersten Schulschließlungen im März 2020. Nun schauen wir zurück und stellen fest, dass wir nun, fünfzehn Monate später, vieles aus diesem Plan fast komplett umgesetzt haben.“
Mit allen Höhen und Tiefen habe man aber gut und vertrauensvoll mit den Schulen zusammengearbeitet und für viele Dinge eine pragmatische Lösung gefunden.”
Im Bereich der Kultur nehme er nun eine gewisse Aufbruchstimmung bei den Künstlerinnen und Künstlern wahr sowie in den Kultureinrichtungen. Sie wurden sehr stark von der Corona-Pandemie getroffen. Dank des Sonderfonds Kultur konnte zumindest eine finanzielle Stütze auf den Weg gebracht werden. Neben diesen und anderen schnellen finanziellen Hilfen sei man nun auch in Gesprächen, einen neuen Kulturentwicklungsplan sowie eine institutionelle Kulturförderung zu erarbeiten. „Wir haben festgestellt, dass viele kreative Lösungen gefunden wurden, sei es die Musikschule, die nun sehr viel digitaler arbeite als auch die Bibliothek die, trotz Corona, mit sehr vielen Angeboten aufgewartet habe. Das hat mich wirklich sehr gefreut.“
Neben den Kunstschaffenden waren auch die Sportvereine von Hallenschließungen massiv betroffen, aber hier sehe man nun auch wieder optimistischer in die Zukunft. „Nachdem wir in den letzten Jahren sehr viel für den organisierten Sport getan haben, wollen wir nun auch den anderen Sportlerinnen und Sportlern Möglichkeiten schaffen, ihren Sport auszuüben. Dazu überlegen wir nun gemeinsam wo und wie wir so etwas konkret umsetzen können.“ Zudem sei angedacht, dass man die Schulhöfe, zumindest teilweise, wieder mehr für die Öffentlichkeit zugänglich macht.
Sabine Hellwig, Fachbereichsleiterin für den Bereich „Jugend und Soziales“, führt fort. „Wie in den Ausschüssen schon angeklungen, versuchen wir den bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung voranzutreiben und möglichst für jedes Kind eine Betreuungsmöglichkeit zu schaffen.“ Dabei habe der Fachbereich das ganze Stadtgebiet im Blick, versucht aber eine wohnortnahe Betreuungsmöglichkeit zu schaffen. Dies gelang in einigen Stadtgebieten schon gut; in anderen Stadtgebieten sei es schwieriger. Zudem sei man auch bestrebt, die Wünsche der Eltern möglichst gut zu berücksichtigen: „Wir versuchen, auch mit den Blick auf Neubaugebiete innerhalb der Stadt die nötige soziale Infrastruktur zu schaffen, sodass kurze Wege ermöglicht werden.“ Dies sei ein weiteres Beispiel, warum der Zuschnitt des Dezernats so erfolgte, da man nun noch enger u.a. mit dem Bereich Stadtentwicklung zusammenarbeiten könne.
„Am Ende möchte ich die Gelegenheit nutzen, um mich bei den vielen verschiedenen Trägern zu bedanken, mit denen der Fachbereich Jugend und Soziales kooperiert. Die freien Träger hat die Corona-Pandemie hart getroffen. Doch sie haben mit Herzblut und Kreativität vieles umgesetzt, um beispielsweise über digitale Angebote Kontakt zu Kindern, Jugendlichen und Familien zu halten und sie spüren zu lassen, dass sie nicht vergessen sind. Sie sind eine wichtige Säule in dieser Stadt. Gleichzeitig möchte ich mich auch bei den Eltern bedanken, die in den letzten Monaten etwas Einzigartiges geleistet haben.“
Neben diesen wichtigen sozialen Themen sind die städtebaulichen Themen auch von großem Belang. „Durch die Kommunalwahl und die veränderte politische Lage erfahren die Themen der Stadtentwicklung und -planung einen Richtungswechsel“, so der Fachbereichsleiter Wolfgang Honecker. Einen besonderen Schwerpunkt erhält die ganzheitliche Betrachtung der Mobilität mit Blick auf den Radverkehr und die Integration von Klimabelangen in Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Beigeordneter Ragnar Migenda ergänzte, dass neben der Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes auch schon weitere Maßnahmen eingeleitet wurden. „Ja, wir brauchen ein Konzept, aber wir sollten die Maßnahmen schon jetzt umsetzen, die wir auch unabhängig davon bereits heute in die Wege leiten können.“ Das beträfe beispielsweise die Entsiegelung von Flächen, die angestrebte Verbesserung des CarSharings und eine verdichtetere Bebauung, um den Flächenverbrauch noch weiter einschränken zu können. Auch würde seitens der Stadt in Gesprächen mit Investoren verstärkt auf Gründächer gedrungen, entsprechende Festsetzungen in den neuen Bebauungsplänen soweit wie möglich getroffen. Somit werde der Klimaschutz auch für die Bürgerinnen und Bürger zunehmend deutlicher wahrnehmbar, ergänzte der Beigeordnete.
Ein sehr wichtiges Thema sei zudem das „Integrierte Handlungskonzept Bensberg“ (kurz: InHK Bensberg). So habe mit dem Förderbescheid für 2021 auch der letzte Bauabschnitt der Schloßstraße eine Förderzusage erhalten. Auch der Beteiligungsprozess an der Planung für die Freianlage rund um den Deutschen Platz sei beispielhaft. „Aufgrund von Corona musste die Beteiligung der Öffentlichkeit vollständig auf digitale Formate umgestellt werden. “Diese Formate wurden kreativ konzipiert, gut angenommen und haben ein sehr gutes Feedback erhalten“, so Honecker.
“Ein weiterer Schwerpunkt in diesem Bereich ist die Umsetzung des Mobilitätskonzepts. Dabei gelte es, die verschiedenen Mobilitätsformen in ein gut verträgliches Miteinander zu bringen und über den Lückenschluss und die Aufwertung des bestehenden Radwegenetzes sukzessive eine gute Radwegeinfrastruktur mit dem Ziel zu schaffen, sich auch ohne Auto schnell und sicher durch die Stadt bewegen zu können."
Neben den planerischen und baulichen Aufgaben müssen auch in diesem Bereich Stellen neu geschaffen werden. „Um die Themen der Mobilität zu stärken, hat die Politik auch die Stelle eines Rad- und Fußverkehrsbeauftragten beschlossen”, so Honecker.
Beigeordneter Ragnar Migenda bringt es auf den Punkt: "Die neue Richtung ist vorgegeben, jetzt gelte es gemeinsam mit den politischen Mehrheiten, der Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern diese energisch voranzubringen."