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Aktuelle Standorte der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung

In Bergisch Gladbach sind mobile Geschwindigkeitskontrollen geplant. Abweichungen aufgrund von nicht vorhersehbaren aktuellen Verkehrssituationen sind möglich.

In der 2. und 3. Kalenderwoche sind folgende Einsatzstellen vorgesehen:

Montag 09.01.2017 Duckterather Weg, Jägerstr., Oberheidkamper Str.
Dienstag 10.01.2017 Reuterstr., Mülheimer Str., Kardinal-Schulte-Str.
Mittwoch 11.01.2017 Handstr., Senefelderstr., In der Auen
Donnerstag 12.01.2017 Herkenrather Str., Paffrather Str., Kaule
Freitag 13.01.2017 Alte Wipperfürther Str., Klutstein, Asselborner Weg
Samstag 14.01.2017 Hufer Weg, Altenberger-Dom-Str.

Montag 16.01.2017 Steinbreche, Schmidt-Blegge-Str., In der Schlade
Dienstag 17.01.2017 Senefelder Str., Am Milchbornbach, Handstr.
Mittwoch 18.01.2017 Ball, Dellbrücker Str., Voiswinkeler Str.
Donnerstag 19.01.2017 Mutzer Str., Gustav-Stresemann-Str., Franz-Heider-Str.
Freitag 20.01.2017 Halbenmorgen, Mohnweg, Heidkamper Str.
Samstag 21.01.2017 Lustheide, Reuter Str.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW hat mit Wirkung vom 15. Juli 2013 die Verwaltungsvorschrift zu § 48 Abs. 2 des Ordnungsbehördengesetzes (OBG) geändert. In den einleitenden Hinweisen heißt es nun: „Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass Transparenz, Veröffentlichung und mehr Kontrollen positive Verhaltensänderungen bewirken . . . Besondere Bedeutung kommt dabei der Ankündigung von Kontrollen und der Veröffentlichung von Messstellen zu . . . Daher sieht die Neuregelung die Verpflichtung der Ankündigung und Veröffentlichung der kommunalen Messstellen vor. Diese Pflicht bezieht sich auf die Messörtlichkeiten, die tagesaktuell zu veröffentlichen sind, nicht aber die genauen Messzeitpunkte."

Konkret verfügt wird die Veröffentlichung der Messstellen in der Verwaltungsvorschrift Nr. 48.26: „Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen aus Gründen der Verkehrssicherheit sind entsprechend den Sach- und Personalressourcen vorrangig zu gewährleisten. Messstellen sind im Vorfeld mittels geeigneter Medien anzukündigen und zu veröffentlichen."

Die Stadt Bergisch Gladbach greift als geeignetes Medium im Sinne der Vorschrift auf die städtischen Internet-Seiten zurück und veröffentlicht ab sofort im wöchentlichen Rhythmus die an den jeweiligen Wochentagen geplanten Messpunkte der durch die Kommune vorgenommenen Geschwindigkeitsüberwachung. Die Kreispolizeibehörde führt eigene Kontrollen durch; Informationen hierzu finden sich auf den Internet-Seiten der Polizei.