Sorgfalt geht vor Geschwindigkeit – Beschlussfassung zum Flächennutzungsplan soll im November erfolgen
Die Beschlussfassung über den neuen Flächennutzungsplan der Stadt Bergisch Gladbach wird um knapp sechs Wochen verschoben: Stadtbaurat Harald Flügge hat in Abstimmung mit den Vorsitzenden der behandelnden Gremien entschieden, anstelle der ursprünglich vorgesehenen Sitzungen am 27. September (Fachausschüsse) und 9. Oktober (Rat) die entscheidenden Sitzungen im November anzuberaumen.
Die gemeinsame Sitzung von Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss, Flächennutzungsplanausschuss und Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr findet nunmehr am Donnerstag, den 15. November 2018 um 17.00 Uhr in der Sporthalle der Integrierten Gesamtschule Paffrath (IGP) statt. Der Beschluss über den neuen Flächennutzungsplan soll dann in einer Sondersitzung des Rates am Montag, den 19. November 2018 um 17.00 Uhr im Bürgerhaus Bergischer Löwe gefasst werden.
Zum einen sei die Bearbeitung der Eingaben aus der Offenlage extrem arbeitsintensiv, so dass der Septembertermin nicht zu schaffen ist. Zum anderen solle den Entscheidungsträgern genügend Gelegenheit gegeben werden, die umfangreichen Ausführungen der Verwaltung in aller Sorgfalt zu studieren und in ihre Beratungen einzubeziehen, so der Stadtbaurat.
Flügge begründet die Entscheidung zur Terminverschiebung damit, der Sorgfalt eindeutig den Vorrang zu geben: „Jede einzelne Eingabe, mag sie noch so ähnlich zu anderen sein, muss ganz individuell erfasst, geprüft und bewertet werden, damit die Mitglieder der Fachausschüsse und des Rates eine solide Grundlage für ihre Beschlussfassung erhalten.“
Am 20. Dezember 2017 hat der Rat der Stadt Bergisch Gladbach die Offenlage des Entwurfs zum neuen Flächennutzungsplan beschlossen. Bis 9. Februar 2018 konnten Bürgerinnen und Bürger ihre Anregung und Bedenken äußern. Seitdem arbeitet die städtische Dienststelle für Stadtentwicklung mit Hochdruck an der Abwägung der Eingaben. Gut 2.300 davon sind eingegangen, die zu behandeln und abzuwägen sind.
„Die Bürgerinnen und Bürger haben sich teilweise sehr tiefgreifend mit den Inhalten des Flächennutzungsplans beschäftigt. Sie haben ein Recht darauf, dass wir als Verwaltung ebenso umsichtig mit der Bewertung verfahren“, so Flügge weiter. Ob den Eingaben am Ende entsprochen wird, obliegt der Entscheidung der Politik. Aber auch die Mitglieder der Ratsfraktionen erhalten durch die Vertagung die Gewissheit, dass sie im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger eine Entscheidung treffen können, die Signalwirkung für die positive Entwicklung unserer Stadt in den nächsten 20 Jahren hat.