Die Kommunalwahl findet statt! Nach wie vor gilt die Bekanntmachung des NRW-Innenministeriums vom September letzten Jahres, nach der sich die Städte und Gemeinden im Land richten. Der Wahltermin ist demnach der 13. September 2020.
Das Wahlbüro hat bereits mit den Vorbereitungen für die Wahl des Stadtrats, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, des Kreistages und des Integrationsrates begonnen. „Uns liegen noch keine Handlungsempfehlungen der Landeswahlleitung vor, allerdings läuft uns die Zeit davon. Daher müssen wir nun bei der Planung zügig voranschreiten.“, betont Frank Bodengesser, Leiter des Wahlbüros der Stadt Bergisch Gladbach.
Erleichterungen im Verfahren sind zwar angekündigt, aber entsprechende Beschlüsse des Landtags sind noch nicht bekannt. Deshalb müssen die Parteien und Wählergruppen bis auf weiteres die derzeit gültigen Regelungen im Auge behalten:
• Letzter Tag für die Einreichung der Wahlvorschläge ist der 16.07.2020, 18:00 Uhr
• Die Zahl der Unterstützungsunterschriften für „neue“ Parteien und Wählergruppen beträgt für einen Wahlbezirk fünf, für die Reserveliste 90 und für einen Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin 310 Unterschriften.
• Auch gilt derzeit noch die maximale Größe der Stimmbezirke mit bis zu 2.500 Einwohnern.
Das Wahlbüro wird im Falle einer Rechtsänderung auf den städtischen Internetseiten informieren: https://www.bergischgladbach.de/kommunalwahl
Wahllokalte werden inspiziert, Direktwahlbüros eingerichtet
Das Wahlbüro wird in den nächsten Tagen und Wochen alle Wahlräume in den Stadtteilen inspizieren und ggf. an ein Hygienekonzept anpassen. Außerdem bereitet man sich auf ein erhöhtes Briefwahlaufkommen vor. Ab dem 10.August 2020 wird es in den Stadteilen Bensberg, Refrath und in der Stadtmitte wieder Briefwahllokale vor Ort (Direktwahlbüros) geben, in denen die Wählerinnen und Wähler vorab ihre Stimme abgeben können. „Wir haben eine große Anzahl der dazu notwendigen Umschläge und Merkblätter bestellt, sodass wir der hoffentlich starken Resonanz an Briefwählern Herr werden können“, so Bodengesser. Auch in den Direktwahlbüros wird auf die Einhaltung der Hygienestandards geachtet.
Wahlhelfer werden einberufen - Freiwillige gesucht!
Ab Montag, 25. Mai 2020 nimmt das Einberufungsteam für die Wahlvorstände seine Arbeit auf. Es werden auch für diese Kommunalwahl wieder Freiwillige als Wahlhelfer gesucht! Das Wahlbüro appelliert an alle Wahlberechtigten, sich zur Verfügung zu stellen. Insbesondere können bei dieser Kommunalwahl auch 16-Jährige in einem Wahlvorstand mithelfen. Gerade für junge Leute ist die Tätigkeit besonders interessant. Zum einen bietet sie die Gelegenheit, Demokratie live und vor Ort mitzuerleben, zum anderen springt ein ordentliches Taschengeld dabei heraus. Für die Tätigkeit erhält jede/r mindestens 50 € auf die Hand, die Wahlvorsteherin/der Wahlvorsteher sogar 60 €.
Ein Wahlvorstandsteam besteht aus acht Mitgliedern, die sich zu viert den Vormittag und den Nachmittag aufteilen. Abends treffen sich alle wieder zum gemeinsamen Auszählen. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Wahlhelfer müssen lediglich mindestens 16 Jahre alt sein und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Bewerben kann man sich unter wahlhelfer@0230c248e8ac435e992b39466190818fstadt-gl.de oder über die Homepage.
Homepage zur Wahl