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Unterlagen für den Beschluss des Flächennutzungsplans 2035 liegen vor – Dokumente online abrufbar

Die Vorlage zum Flächennutzungsplan 2035 der Stadt Bergisch Gladbach liegt vor.
Die gemeinsame Sitzung von Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss, Flächennutzungsplanausschuss und Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr findet am Donnerstag, den 15. November 2018 um 17.00 Uhr in der Sporthalle der Integrierten Gesamtschule Paffrath (IGP) statt.
Der Beschluss über den neuen Flächennutzungsplan soll dann in einer Sondersitzung des Rates am Montag, den 19. November 2018 um 17.00 Uhr im Bürgerhaus Bergischer Löwe gefasst werden.

Die sehr umfangreichen Unterlagen für den Beschluss sind ab dem 1. Oktober 2018 öffentlich und liegen den Ratspolitikern in dieser Woche vor. „So wird den Entscheidungsträgern gut sechs Wochen Zeit gegeben, die umfangreichen Ausführungen der Verwaltung in aller Sorgfalt zu studieren und in ihre Beratungen einzubeziehen“, so Stadtbaurat Harald Flügge.
Die Dokumente stehen als Dateien auch für die Bürgerinnen und Bürger im Internet zum Download bereit.
https://www.bergischgladbach.de/neuaufstellung-fnp.aspx

Der zur Beschlussfassung vorgelegte Flächennutzungsplan ist ein Meilenstein für die Stadtentwicklung und war zugleich ein immenser Kraftakt, denn jede einzelne der rund 2.300 Eingabe musste individuell erfasst, geprüft und bewertet werden. Herausgekommen ist eine Abwägungsvorlage, die rund 7.700 Seiten umfasst und in der die Stellungnahmen nach Flächen, Stadtteilen und Gesamtstadt behandelt werden.

An den Darstellungen des Flächennutzungsplans, für die Stadt die Planungshoheit hat, hat sich im Vergleich zum Entwurf nichts geändert. Das heißt, alle im Entwurf enthaltenen Wohnbauflächen und gewerblichen Bauflächen sind in der gleichen Größenordnung unverändert enthalten.
Zeichnerische Änderungen haben sich durch Planungen anderer Planungsträger ergeben, die im Flächennutzungsplan nachrichtlich zu übernehmen bzw. zu kennzeichnen sind.

So ist beispielsweise die Verlängerung der Linie 1 aufgrund des nicht voranschreitenden Planungsstandes beim Land nicht mehr im Planwerk enthalten, sie bleibt jedoch städtebauliche Zielsetzung und ist auch im Regionalplan enthalten. Daher ist sie auch in der Begründung zum Flächennutzungsplan als solche weiter aufgenommen.

Über den Flächennutzungsplan
Der neue Flächennutzungsplan soll ein Handlungsrahmen für die Entwicklung von Bergisch Gladbach bis ins Jahr 2035 werden. Er konkretisiert die Planungen des Landes (Landesentwicklungsplan) und der Region (Regionalplan). Er ist ein „vorbereitender Bauleitplan“, das heißt, der Flächennutzungsplan regelt lediglich, wo beispielsweise ein neues Wohngebiet entstehen kann.
Wenn von Seiten von Politik und Verwaltung die Umsetzung dieser Planungsmöglichkeit gewollt ist, kann ein neues, konkretes Planverfahren beginnen, das beispielsweise festlegt, wie die Fläche bebaut wird. Also bspw. ob dort Einfamilienhäuser oder Mehrfamilienhäuser gebaut werden können. Diese für jedermann verbindlichen Regelungen sind den Bebauungsplänen vorbehalten. Deshalb werden die Bebauungspläne „verbindliche Bauleitpläne“ genannt.
Verbindlich ist der Flächennutzungsplan hingegen für alle Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind. So soll sichergestellt werden, dass sämtliche öffentlichen Stellen einer einheitlichen Strategie folgen.

Im Flächennutzungsplan kann nicht entschieden werden und wird daher auch noch nicht entschieden, ob und wann eine Fläche tatsächlich bebaut wird. Wenn sich aber der prognostizierte Bedarf nach neuem Bauland oder anderen neuen Nutzungen bestätigt, dann sorgt der Flächennutzungsplan dafür, dass die neuen Flächen sich in den großen strategischen Rahmen einfügen.
Der Flächennutzungsplan ist ein gesetzlich geregeltes Instrument. Seine Funktion, seine Inhalte und auch das Verfahren seiner Erarbeitung sind im Baugesetzbuch, insbesondere in den Paragrafen 1 bis 7, geregelt.

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