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Flächennutzungsplan: Nächste Ausschusssitzung erst im Juni – Zeitplan verschiebt sich um drei Monate

Die für den 10. Mai angesetzte gemeinsame Sitzung des Flächennutzungsplanausschusses (FNPA) mit dem Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss (SPLA) fällt aus. Das haben die beiden Ausschussvorsitzenden, Berit Winkels (SPD) und Lennart Höring (CDU), kurz vor Ostern in Abstimmung mit dem zuständigen Facharbeitskreis „Stadtentwicklung“ aus Politik und Verwaltung festgelegt. Damit verschieben sich die Beratungstermine um jeweils ein Sitzungsintervall. Die nächste Sitzung wird demnach am 20. Juni stattfinden, in der die Vorschläge der Verwaltung vorgelegt werden. Die Politik hat dann drei Monate Zeit, die Ergebnisse des Vorentwurfs zu bewerten.

Nach den Sommerferien am 26. September sollen dann die politischen Beschlüsse zu den Vorschlägen der Verwaltung gefasst werden. Die Fachplaner der Stadtverwaltung und das Büro Post Welter haben anschließend zwei Monate Zeit, die beschlossenen Planänderungen in das Gesamtwerk einzuarbeiten, bevor am 20. Dezember die Beschlussfassung über die zweite Offenlage ansteht, diesmal in gemeinsamer Sitzung des FNPA, des SPLA und des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur, Klimaschutz und Verkehr (AUKIV). Die Offenlage ist für Januar/Februar 2018 nun geplant.

Dazu erklären der Vorsitzende des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses, Lennart Höring und die Vorsitzende des Flächennutzungsplan-Ausschusses Berit Winkels: "Nachdem in den fraktionsübergreifenden Beratungen klar wurde, dass nicht alle für die Politik relevanten Beratungsvorlagen am 10. Mai vorliegen können, haben wir uns zur Verschiebung entschieden. Die Entscheidung des weiteren Terminplans ist mit dem weiteren Ausschussvorsitzenden Christian Buchen (AUKIV) abgestimmt. Sowohl Politik als auch Verwaltung haben damit die Zeit, die ein solch wichtiger Plan benötigt. Die endgültige Verabschiedung des neuen FNPs soll aber trotz der Verschiebung bis Ende 2018 erfolgen."

Ursprünglich war vorgesehen, in der Maisitzung den größten Teil der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung (Bürgerbeteiligung, Träger öffentlicher Belange) und die zugehörigen Vorschläge der Verwaltung vorzustellen. Noch fehlen einige wichtige Teilaspekte, auch könnten bis zum Sitzungstermin im Mai nicht alle Bürgeranträge mit der notwendigen Detailtiefe abschließend bearbeitet werden.