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Konstituierende Sitzung der Steuerungsgruppe zur Fortschreibung des Aktionsplans Inklusion 2018-2022 am 21.06.2017, 17:00 Uhr im Ratsaal Bensberg

Begrüßung des Ersten stellv. Bürgermeisters Josef Willnecker

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich begrüße Sie sehr herzlich zur heutigen konstituierenden Sitzung der Steuerungsgruppe im Ratssaal hier in Bensberg.
Sie werden sich heute mit dem Thema „Inklusion in unserer Stadt“ beschäftigen, denn Ihr gemeinsames Ziel ist es, den „Aktionsplan 2018 bis 2022“ auf den Weg zu bringen.
Das Konzept der Inklusion beschreibt eine Gesellschaft, in der jeder Mensch akzeptiert wird. Also jeder Mensch, der gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann – unabhängig von Geschlecht, Alter oder Herkunft.
Unabhängig auch von Religionszugehörigkeit oder Bildung, von eventuellen Behinderungen oder sonstigen individuellen Merkmalen.

Tatsache ist, dass bei der Inklusion natürlich Unterschiede vorhanden sind. Diese werden jedoch als Bereicherung aufgefasst und haben keine Auswirkungen auf das selbstverständliche Recht der Individuen auf Teilhabe.
Aufgabe unserer Gesellschaft ist es daher, in allen Lebensbereichen Strukturen zu schaffen, die es den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ermöglicht, sich barrierefrei und vorbehaltlos zu bewegen.
Durch die immer wiederkehrende Thematisierung der Inklusion in der Öffentlichkeit besteht oft der Eindruck, Inklusion habe bereits überall stattgefunden.
Dies ist leider nicht so!
Aber zum Glück passiert immer mehr! Und unsere Gesellschaft wird zum Glück immer sensibilisierter und auch aufgeschlossener diesem Thema gegenüber.
Daher freue ich mich sehr, dass in unserer Stadt Bergisch Gladbach bereits ein großes Umdenken begonnen hat.
Bereits im Aktionsplan aus dem Jahr 2013 wurde auf die Umsetzung der selbstverständlichen Rechte aller eingegangen. Ziele und Handlungsfelder in diesem Aktionsplan befassten sich schwerpunktmäßig mit der umfassenden Teilhabe aller Menschen mit und ohne Behinderung.

In Bergisch Gladbach leben rund 110.000 Bürgerinnen und Bürger, davon ca. 20.000 mit einer anerkannten Schwerbehinderung.
Um eine Teilnahme dieser Menschen am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt auch weiterhin zu sichern, ist es erforderlich, den „Aktionsplan Inklusion“ für weitere 5 Jahre fortzuschreiben. Die Fortschreibung dieses „Aktionsplans“ knüpft an die Gedanken des vorherigen an. Er beschreibt, dass sich die Teilnahme von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben kontinuierlich verbessert und erweitert. Dieser Plan zeigt konkrete Schritte zur Gestaltung einer inklusiven Stadtgesellschaft.
Bereits begonnene, noch nicht vollständig umgesetzte Maßnahmen, die sich bewährt haben, sollen fortgeführt, neue Ziele und Handlungsfelder hinzugefügt werden.

Sie alle sind heute hier zusammen gekommen und haben sich bereit erklärt zu prüfen, welche Handlungsfelder bereits umgesetzt und welche Maßnahmen und Ziele noch erweitert und in einen fortgeführten Plan hinzugefügt werden müssen. Danke, dass Sie sich bereit erklären, an diesem wichtigen Thema mitzuarbeiten.
Ich wünsche Ihnen daher nun viel Erfolg bei Ihrer Arbeit und eröffne ich die heutige Sitzung mit großer Freude.
Denn: Inklusion ist für alle Menschen wichtig! Darum müssen wir zusammen an einem Ziel arbeiten: An einer Gesellschaft für alle!
Denn das gemeinsame Ziel soll auch weiterhin sein, auf Dauer ein Umdenken in der Gesellschaft, in unserer Stadt, zu erreichen.

Daher bin ich auch sehr auf die Ergebnisse, die heute erarbeitet werden, gespannt. Und auch darauf, was an Herausforderungen auf dem weiten Weg zum inklusiven Gemeinwesen noch notwendig sein wird.

Denn Inklusion muss der Regelfall sein. Überall!
Und besonders in unserer Stadt.
Ich denke, wir sind auf einem guten Weg dahin!

Daher wünsche ich dieser Sitzung heute einen guten Verlauf und allen eine glückliche Hand auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Grußwort des Vorsitzenden des Inklusionbeirats Friedhelm Bihn

• Herzlich willkommen zur Startveranstaltung eines sehr ambitionierten Vorhabens
• Ambitioniert deshalb, weil wir nur rund vier Monate Zeit haben
• Der bisherige Aktionsplan Inklusion aus Juni 2013 läuft Ende des Jahres aus
• Um also eine nahtlose Weiterarbeit zu ermöglichen, muss die Fortschreibung des Aktionsplans für die nächsten fünf Jahre bis Ende des Jahres stehen
• Dies haben auch der ASWDG und der Rat so gesehen und beschlossen, dass der Aktionsplan fortgeschrieben werden und bis Ende 2017 den zuständigen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden muss
• Ambitioniert aber auch deshalb, weil die personellen Voraussetzungen mehr als schwierig sind
• Hildegard Allelein ist Ende März dieses Jahres in den Ruhestand getreten
• Aus Sicht des Inklusionsbeirates hat die Stadtverwaltung „endlich“ am 3. Juni die Nachfolge öffentlich ausgeschrieben
• Das heißt, dass wir wahrscheinlich nicht vor dem 1. Januar 2018 eine/n neuen Behindertenbeauftragten haben werden
• Für die Übergangszeit hat Hildegard Allelein einen auf wenige Stunden pro Woche ausgerichteten Honorarvertrag
• Fazit: Meine Bitte und Aufforderung an Sie alle: Arbeiten Sie bitte aktiv an der Fortschreibung des Aktionsplans mit
• Machen wir das Beste draus!
• Worum geht es?
• Mit dem bisherigen Aktionsplan Inklusion haben wir gute Erfahrungen gemacht
• Dank an Herrn Buhleier, der damals das Entstehen des Aktionsplans koordiniert und verantwortet hat
• In der Verwaltungsvorlage 0541/2016 wurde die bisherige Umsetzung umfangreich dargestellt
• Wir müssen durcharbeiten, was erledigt ist und was fortgeschrieben und ggf. aktualisiert werden muss
• Der Aktionsplan ist das politische Programm zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) in der Stadt – vor Ort
• Bergisch Gladbach ist in der Inklusionsarbeit gut aufgestellt
• Sie hat schon seit Jahren Grundlagen für eine „Inklusive Stadt – eine Stadt für alle“ geschaffen
• Die UN-BRK ist im Mai 2008 in Kraft getreten
• Sie wurde von der Bundesrepublik Deutschland im März 2009 ratifiziert
• Die Konvention hat das Leitbild der „Inklusion“.
• Das bedeutet: Nicht der Mensch mit Behinderungen muss sich anpassen, um ‚dabei‘ sein zu können, sondern alle gesellschaftlichen Bereiche sind so anzupassen, dass niemand ausgegrenzt wird
• In der UN-BRK werden zehn Themen- bzw. Handlungsfelder festgehalten
• Aus diesen müssen die Felder herausgearbeitet und festgelegt werden, deren Einfluss und Verantwortung bei der Stadt liegt
• Dabei muss die Öffentlichkeitsarbeit als übergreifender Punkt verstanden werden
• Wir müssen auch einbeziehen, dass neue gesetzliche Regelungen hinzugekommen sind
• Hier ist z.B. das Mitte letzten Jahres verabschiedete Inklusionsstärkungsgesetz zu nennen
• Danach haben die Träger der öffentlichen Belange für Menschen mit Hör- und Sprachbehinderung kostenfrei Kommunikationsunterstützungen zur Verfügung zu stellen
• Muß-Bestimmung
• Mit Menschen mit einer geistigen oder kognitiven Behinderung soll in einer leicht verständlichen Sprache kommuniziert werden
• Wir können nur zu einem tragfähigen Ergebnis kommen, wenn
- Menschen mit Behinderungen bzw. deren Angehörige
- die zuständigen Bereiche der Verwaltung
- die Fraktionen des Rates
- der Inklusionsbeirat
- die Verbände aus dem Behindertenbereich
aktiv und erfolgreich zusammenarbeiten
• Ein letztes Wort: Wichtig ist, dass wir Ziele definieren, die auch umsetzbar sind
• Genug der Vorrede: Lasst uns in die Details einsteigen

Informationen der Beauftragten für Menschen mit Behinderung Hildegard Allelein

Einleitung

Geburtstags „Kind“? Willi Schmitz

Gratulation an Jürgen Münsterteicher, der mit den Fußballern der Landesauswahl Mannschaft NRW für geistig behinderte Menschen am Donnerstag 15.06.2017 die Deutsche Meister-schaft Rostock in einem Turnier der Bundesländer gewonnen hat.

Personelle Kontinuität: Nachfolgeregelung
31.03. Ruhestand
01.04. Minijob 450 € für 2 Monate (Auszahlung 403 €)
01.06. Minijob 450 € für 2 Monate
3,3 Stunden pro Woche

Mündliche Zusage bis 31.12.2017 Projekt „Erstellen des neuen AK“ zu Ende führen und Einarbeiten der Nachfolge.

Stelle wurde im Juni öffentlich ausgeschrieben, Ausschreibungsfrist geht bis Ende Juni.
Die Verwaltung rechnet mit einer Neubesetzung zum Herbst.

Zeitplan für die Erstellung des Aktionsplanes

a) Was ist ein Aktionsplan

Das „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit
Behinderungen“ – UN-Behindertenrechtskonvention
wurde 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN-BRK) das „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinde-rungen“ verabschiedet. 2008 trat sie in Kraft.
2009 wurde die UN-BRK von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert.
Man streitet sich noch heute darüber, ob sie geltendes Recht ist, aber sie ist eine Grundlage für die Gesetzgebung in Deutschland. Eine Reihe von Gesetze und Verordnungen sind in den letzten Jahren für Men-schen mit Behinderung verabschiedet worden, die die Umsetzung der UN-BRK regeln.

Im Artikel 1 UN-BRK wird festgehalten, dass der Zweck des Übereinkom-mens ist, „den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern“.
Ziel ist also die gleichberechtigte Teilhabe im Leben der Menschen mit Behinderung.

Dieses Leben findet in der Regel in den Kommunen statt, wo die Menschen
Leben
Wohnen
Arbeiten
Freizeit genießen möchten
d.h. die inklusive Gestaltung des Gemeinwesens obliegt der Stadt.

Die UN-BRK sieht hierzu Handlungsfelder vor, die ich Ihnen später noch erläutern werde. Sie sind der Kern der heutigen Veranstaltung.


b) Entwicklung des Aktionsplans Inklusion der Stadt Bergisch Gladbach

Der Rat der Stadt Bergisch Gladbach hat in seiner Sitzung am 31.05.2011 den Beschluss gefasst einen Aktionsplan Inklusion für die Stadt Bergisch Gladbach zu erstellen. Hierzu wurden im städt. Haushalt pro Jahr 50.000 € veranschlagt.

Dieser erste AK für die Stadt wurde – genau wie heute - von verschiede-nen Gruppierungen erstellt, die am Stadtgeschehen beteiligt sind:

Bürgern und Bürgerinnen mit und ohne Behinderung
der Politik
der Verwaltung
Trägervereiner

Alle Beteiligen sitzen an einem Tisch und überlegen wie die Grundaussage zum Aktionsplan Inklusion der Stadt Bergisch Gladbach von 2011
Vielfalt in Bergisch Gladbach“
auch in Zukunft umgesetzt werden kann.


c) Zeitplan zur Erstellung

Folgetermine um die Handlungsfelder, die wir heute festlegen mit Zielen und Maßnahmen versehen können.
21.06.2017 Konstituierende Sitzung Aktionsplan Inklusion
06.09.2017 Thema 1 – Handlungsfeld: Ziele/Maßnahmen
21.09.2017 Thema 2 - Handlungsfeld: Ziele/Maßnahmen
27.09.2017 Thema 3 – Handlungsfeld: Ziele/Maßnahmen
04.10.2017 Thema 4 - Handlungsfeld: Ziele/Maßnahmen
18.10.2017 Thema 5 - Handlungsfeld: Ziele/Maßnahmen
Bitte tragen Sie sich in die vorbereiteten Listen zu den Handlungsfeldern ein, die Sie mit gestalten möchten. „Interessiert“ an der Mitgestaltung des Aktionsplanes sind herzlich willkommen. Bitte aber vorher anmelden. Mitarbeiter teilnehmen. Eine Bitte an die anwesenden Kollegen, bitte im Fachbereich prüfen wer zu den Themenbereichen die Verwaltung vertreten kann.

Bestand

Auf Stühlen – Bestandsaufnahme –
Abgearbeitet Handlungsfelder von 2013 – 2017
Siehe auch PowerPoint Präsentation.

Fortschreibung

Der ASWDG beschloss einstimmig folgende dem Beschlussvorschlag der Verwaltung entsprechende Beschlussempfehlung für den Rat:
Der Aktionsplan Inklusion der Stadt Bergisch Gladbach aus Juli 2013, der mit Ende des Jahres 2017 ausläuft, wird für die Jahre 2018 bis 2022 fortgeschrieben.

Unter Mitwirkung der betroffenen Menschen und der Ratsfraktionen wird die Fortschreibung des Aktionsplans Inklusion bis Ende 2017 den zuständigen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt.

Bei den Haushaltsberatungen wird der bisherige Etatansatz für den Aktionsplan Inklusion in Höhe von 50.000 Euro pro Jahr für den Zeitraum 2018 bis 2022 fortgeschrieben.

Aufbau des Aktionsplanes

- Handlungsfelder festlegen
- Ziele aufführen
- Maßnahme-Empfehlungen/ Umsetzungsmöglichkeiten er-arbeiten
- Festlegung der Priorität in Bezug auf die Einordnung der Wichtigkeit und die zeitliche Einordnung

„Inklusion“ bedeutet:
Nicht der Mensch mit Behinderungen muss sich anpassen, um ‚dabei’ sein zu können, sondern alle gesellschaftlichen Bereiche sind so anzupassen, dass niemand ausgegrenzt wird. Inklusion stellt die Verschiedenheit und die Vielfalt von Menschen als eine Bereicherung und als Chance im gesellschaftlichen Leben da.

Inklusion muss in allen Lebensphasen und Lebenssituationen umgesetzt werden. Zur umfassenden Teilhabe eines Menschen wurden in der UN-BRK unterschiedliche Themenfelder aufgeführt. Diese nennt man Handlungsfelder.
Für die Handlungsfelder werden in weiteren Sitzungen Ziele und die Umsetzung (Maßnahmen) erarbeitet.

Handlungsfelder

Die Steuerungsgruppe – heute - legt die Handlungsfelder für die nächsten 5 Jahre fest. Diese werden von der Stelle „Inklusion – Beauftragung für Menschen mit Behinderung - umgesetzt.
Die Ziele und Handlungsfelder des zurzeit aktuellen Aktions-plans Inklusion der Stadt Bergisch Gladbach befassen sich schwerpunktmäßig mit der umfassenden Teilhabe aller Men-schen - Behinderter und Nicht-Behinderter.

Der neu zu erarbeitende Aktionsplan Inklusion knüpft an Bestehendem an und zeigt konkrete Schritte zur Umgestaltung auf.

Bisherige Handlungsfelder:
• Zugänglichkeit und Mobilität, barrierefreie Kommunikation und Information,
• schulische, außerschulische und berufliche Bildung,
• Arbeit und Beschäftigung.

Die Steuerungsgruppe hat die Aufgabe aus arbeitsökonomi-schen Gründen nicht mehr als 3 neue und ggf. 2 alte Hand-lungsfelder festzulegen.

• frühe Förderung,
• schulische, außerschulische und berufliche Bildung,
• Zugänglichkeit und Mobilität,
• barrierefreie Kommunikation und Information,
• Arbeit und Beschäftigung,
• Gesundheitsversorgung,
• kulturelle Teilhabe in Sport, Freizeit, Erholung und
• öffentliche und politische Partizipation

Inklusion beginnt in den Köpfen,
daher muss sich das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen durch
Öffentlichkeitsarbeit / auf einander zugehen
langsam entwickeln. „Fürsorge“ – „sich Kümmern“ muss sich ändern in selbstbestimmtes Leben. Das umzusetzen müssen beide Seiten lernen.

Diese Maßnahme wurde bisher in einem Handlungsfeld erfasst.

Für die Zukunft schlage ich vor Öffentlichkeitsarbeit über alle Handlungsfelder zu stellen, denn Öffentlichkeitsarbeit ist in allen Bereichen zu finden und von großer Bedeutung.

Herr Watzlawek zum weiteren Verfahren.

Folgetermine und Handlungsfelder

Die Folgetermine finden jeweils um 17 Uhr für ca. 2 Stunden in der VHS (Buchmühlenstraße 12, 51465 Bergisch Gladbach) statt.

06.09.2017

Thema 1 – Handlungsfeld: Zugänglichkeit und Mobilität - barrierefreie Kommunikation und Information - öffentliche Partizipation

21.09.2017

Thema 2 - Handlungsfeld: Freiheit, Schutz - selbstbestimmtes Leben, so-ziale Sicherheit

27.09.2017

Thema 3 – Handlungsfeld: Arbeit und Beschäftigung - schulische, außer-schulische und berufliche Bildung

18.10.2017

Thema 4 - Handlungsfeld: Kulturelle Teilhabe in Sport, Freizeit, Erholung

Downloads

Präsentation Aktionsplan Inklusion 2018-2022

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Aktionsplan Inklusion 2013-2016

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Umsetzung Aktionsplan Inklusion 2013-2016

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