Investitionen
Nothaushalt gibt strenge Kriterien vor
Die strengen Kriterien der Haushaltssicherung lassen nur einen geringen Spielraum für Neuinvestitionen. An erster Stelle stehen hier Pflichtaufgaben (z.B. als Schulträger oder Träger der Straßenbaulast). Außerdem muss unterschieden werden nach rentierlichen Maßnahmen (die sich unterm Strich auszahlen) und nicht / nur teilweise rentierlichen Maßnahmen. Die Vorhaben müssen durch die Kommunalaufsicht geprüft und mit der Bezirksregierung abgestimmt werden.
Ein besonderer Akzent bei den eigenfinanzierten Maßnahmen liegt nach wie vor auf der Sanierung von Schulgebäuden. Hohe Investitionen fließen auch in den Ausbau des städtischen Abwassernetzes (gebührenfinanziert). Außerdem soll das zentrale Projekt Straßenbeleuchtung fortgeführt werden.
Durch Landes-/Bundesmittel gefördert sind die Investitionen des Konjunkturpakets II und der Regionale 2010-Projekte stadt :gestalten und regio :grün.
Unten finden Sie nähere Zahlen und eine differenziertere Darstellung der Investitionstätigkeiten der Stadt Bergisch Gladbach aus ausgewählten Bereichen.
Bauinvestitionen des städtischen Immobilienbetriebs (ohne Maßnahmen, die aus dem Konjunkturpaket II finanziert sind)
- Gemeinschaftsgrundschule Gronau, Neubau der Turnhalle:
330.000 Euro (Abschluss in 2010; gesamt 1,55 Mio. Euro)
- Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium, PCB-Sanierung:
1,8 Mio Euro (Abschluss in 2010; gesamt 6,12 Mio. Euro)
- Integrierte Gesamtschule Paffrath, Sanierung der Naturwissenschaften
720.000 Euro (Weiterführung der Maßnahme in 2011 mit 1,03 Mio. Euro)
- Schulzentrum Saaler Mühle, Schülerlabors, Teilsanierung Toiletten:
450.000 Euro
- Schulen allgemein: 1,18 Mio. Euro
verschiedene Einzelmaßnahmen.
u.a. Toiletten-/Fenstersanierung GGS Schildgen (349.000 Euro)
Fenstersanierung GGS Moitzfeld (100.000 Euro)
- Schulmensen: 1,3 Mio. €
„1.000-Schulen-Programm des Landes“:
Weiterführung der begonnenen Maßnahmen.
insgesamt 1,65 Mio. Euro bei Förderanteil von 700.000 Euro
- Kanaldichtheitsprüfung und -sanierung: 300. 000 Euro
Investitionsvolumen insgesamt: 8,85 Mio. Euro (2009 und 2010)
2009 = 1,185 Mio. Euro
2010 = 7,665 Mio. Euro
Die größten Einzelansätze 2010:
- Albertus-Magnus-Gymnasium, Dach- u. Fassadensanierung
1,44 Mio. Euro (insges. 1,48 Mio. Euro)
- Schulzentrum Saaler Mühle, Fassadensanierung Sporttrakt
1,225 Mio. Euro (insges. 1,5 Mio. Euro)
- Integrierte Gesamtschule Paffrath, Sanierung Dach und Fassade einschl. Erneuerung der Fenster Sporthalle:
965.000 Euro (insges. 1,5 Mio. Euro)
Investitionen: Verkehrsflächen
Zentrales Projekt Straßenbeleuchtung:
300.000 Euro sind für Planungskosten im Haushalt berücksichtigt.
Förderprojekt ÖPNV-Beschleunigung (Erneuerung der Ampelanlagen):
Gesamtmaßnahme: 1,3 Mio Euro
Gesamtzuschuss: rd. 650.000 Euro
Erneuerung Fußgängerzone Stadtmitte: 0,3 Mio Euro
Wichtige Einzelmaßnahmen:
- Driescher Kreuz 350.000 Euro
- Auf'm Büchel 380.000 Euro
- Brandroster 210.000 Euro
- Eichen 370.000 Euro
- Sperberweg 130.000 Euro
- Franz-Coenen-Str. 130.000 Euro
Straßenbauprogramm
- u.a. Klutstein 380.000 Euro
- Neuer Traßweg 420.000 Euro
Sonstige Investitionen und Straßenlanderwerb 370.000 Euro
Erträge: Anliegerbeiträge 1,03 Mio. Euro
Es besteht nach wie vor ein deutlicher Instandhaltungsrückstand bei der Straßenunterhaltung und -erneuerung.
Investitionen: Abwasserwerk
Das Abwasserwerk ist eine kostenrechnende Einrichtung und finanziert ihre Maßnahmen durch Gebühreneinnahmen.
Die Konzepte für die Investitionen in den kommenden Jahren stehen fest:
-> Gewässerverträgliche Einleitungen
-> Sanierungen
-> Gewässersysteme / Hochwasserschutz
Hauptinvestitionen:
-> Entwässerung / Kanalbauprogramm u.a.: 16,37 Mio Euro
-> Klärwerk: 1,65 Mio Euro
- Investitionen:
-> 18,02 Mio. Euro
Dauerhaft hohe Investitionen auch in den Folgejahren durch gesetzliche Vorgaben von Umweltstandards (z.B. Regenklärung)
Abführung von 5,8 Mio Euro aus dem Überschuss von insges. 8,38 Mio Euro an den städtischen Haushalt
Investitionen Feuerwehr
Die Investitionen der Feuerwehr richten sich nach den gesetzlichen Vorgaben: Erreichbarkeit aller potentieller Einsatzorte im Stadtgebiet innerhalb von 8 Minuten. Grundlage für die Investitionsplanung ist der städtische Brandschutzbedarfsplan.
Investitionen u.a.:
- Zwei Tanklöschfahrzeuge 379.000 Euro
- Hilfeleistungslöschfahrzeug 400.000 Euro
- Gerätehaus und Rettungswache West (Refrath):
800.000 Euro + VE 814.000 Euro
- Umstellung Atemschutzgeräte 88.000 Euro
Investitionen StadtGrün inkl. Friedhöfe
Baumaßnahmen Spielplätze, Naherholungsanlagen
mit Wegebau Kahnweiher Refrath und Paffrather Mühle (KP II):
500.000 Euro
Baumaßnahmen Friedhöfe Herkenrath und Refrath (gebührenfinanziert):
650.000 Euro
Perspektive: Die begonnene Spielplatzsanierung kann nur eingeschränkt fortgesetzt werden.
Problem: In der Grünflächenpflege besteht aufgrund der knappen Personaldecke ein konstantes Pflegedefizit.
Zwei Projekte, die Bergisch Gladbach betreffen bzw. bei denen Bergisch Gladbach beteiligt ist, haben das A-Zertifikat der Landesregierung erhalten und werden in den kommenden Jahren mit hohem Investitionseinsatz die Stadtentwicklung wesentlich beeinflussen:
stadt :gestalten und
regio :grün - Entlang der Strunde
Die Stadt Bergisch Gladbach hat sich trotz schwieriger Haushaltssituation entschieden, die Maßnahmen weiterzuführen: Mit einem Eigenanteil von jährlich 300.000 Euro ist ein Gesamtinvestitionsvolumen von 11,1 Mio Euro möglich. Die Stadt nimmt dafür Strukturfördermittel des Landes NRW in Anspruch.
Gesamtinvestition: 11,1 Mio Euro
Eigenanteil: 10% = 1,1 Mio Euro
Städtebaufördermittel: 10 Mio Euro
Zeitliche Perspektive:
- 2010 - Beginn der Bauarbeiten 3 Mio Euro
Eigenanteil 10% = 300.000 Euro
Förderung 2,7 Mio Euro
- 2011 - Baumaßnahmen 3 Mio Euro
Eigenanteil 10% = 300.000 Euro
Förderung 2,7 Mio Euro
- 2012 - Baumaßnahmen 3 Mio Euro
Eigenanteil 10% = 300.000 Euro
Förderung 2,7 Mio Euro
- 2013 ff - Baumaßnahmen 2,1 Mio Euro
Eigenanteil 10% = 210.000 Euro
Förderung 1,89 Mio Euro